Schlagwort-Archive: SPD

SPD tief im Dumpf

Nachdem die Wähler die SPD und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz bei den Bundestagswahlen abgestraft haben, versucht die SPD einen Neuanfang in der Opposition. Offensichtlich hat man bei der SPD aber (ähnlich wie bei der CDU) nicht  erkannt, daß mit dem … Weiterlesen

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Unabhängige Direktkandidaten in den Bundestag – Beispiel Wahlkreis 294 Ravensburg

In Deutschland haben wir keine Krise der Demokratie, sondern eine Krise der Parteien. Das Auswahlverfahren der großen Parteien spült weitgehend willfährige und wenig qualifizierte Abgeordnete ins Parlament und in die Ministerien. Typisch ist die „Erlaubnis“ der Parteiführer beim Thema „Ehe … Weiterlesen

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Die Parteiendemokratie im Führungschaos – Beispiel AfD

Unsere Parteien sollten eigentlich die tragenden Elemente unserer Demokratie sein. Solange keine einschneidenden Veränderungen im Staat notwendig sind, funktioniert die deutsche Version der Parteiendemokratie recht gut – die Bürger wollen ja dass alles so bleibt wie es ist. Notwendige, größere … Weiterlesen

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Deutschland wählt 2017 keinen Kanzler nur Abgeordnete

Der Wahlsieg von Donald Trump schürt die Illusion der deutschen Parteien, daß sie mit einem ähnlich auf die Spitzenkandidaten abgestimmten Wahlkampf gewinnen können, egal wie schwach die Bundestagsabgeordneten der Parteien sind. Die CDU versteckt sich wie bei der letzten Wahl … Weiterlesen

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Landtagswahl Baden-Württemberg 2016

Bei der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg haben die Wähler eigentlich keine Wahl. Sie können sich allenfalls für ein CDU/Grüne oder CDU/SPD Regierung konservative Regierung entscheiden. FDP und AFD spielen allenfalls als kleine Protestparteien eine Rolle.   Da sich nicht sehr … Weiterlesen

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Europa Wahl in Deutschland – eine Parteienkomödie. Boykott ist angebracht

Die Deutschen dürfen mal wieder 96 EU Abgeordnete wählen. Sie haben die „Wahl“ ihre Stimme einer Liste zu geben, deren Kandidaten von den Parteien aufgestellt wurden. Ausser vielleicht den Spitzenkandidaten kennen sicher über 90% der potentiellen Wähler keinen Kandidaten auf … Weiterlesen

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Steuermodelle der Parteien – kaum Unterschiede – Nix für Niemand!

Die Parteien diskutieren in allen Medien ihre Steuerpläne rauf und runter. Dabei nimmt man an, dass die Grünen und die Linken, die Steuern erhöhen wollen, die CDU will nichts ändern, die SPD wenig usw. Die FAZ hat sich nun die … Weiterlesen

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Wir brauchen einen Ombudsmann für Internet Dienstleistungen

Kunden von Internet Firmen haben in Deutschland wenig Rechte. Das fängt schon bei den Datenleitungen an, die häufig niedrigere Datenraten haben als vom Kunden bezahlt und hört mit den AGBs von Firmen wie Google und Facebook auf, die den Kunden … Weiterlesen

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So schaffen die Blockparteien Schwarz, Rot, Grün die Überhangmandate in Baden-Württemberg

Weitgehend unbeachtet von den Wählern haben die Parteien das Wahlgesetz für die Bundestagswahl 2013 zu ihrem Vorteil geändert. Fordergündig will man negative Stimmgewichte, die vom Bundesgerichtshof moniert wurden, verhindern. Das wird durch die neue Methode der Stimmauszählung erreicht, die verlangt, … Weiterlesen

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Wahl2013 – Landeslisten Baden-Württemberg

CDU Landesliste Wahl2013 (gibt es erst Ende April) Liste und Wahlergebnisse 2009 FDP Landesliste Wahl2013 (Achtung 5% Hürde!) GRÜNE Landesliste Wahl2013 SPD Landesliste Wahl2013 AfD Bericht über Wahl zur Landesliste Baden-Württemberg (keine offizielle Liste auf AfD Website, Achtung 5% Hürde) … Weiterlesen

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