Schlagwort-Archive: Recht

Identität, Staatsangehörigkeit, Rechte und Pflichten

Im lokalen Dorf war das Leben früher recht einfach. Man kannte sich im eigenen Dorf, Fremde waren leicht zu identifizieren und die Pflichten und Rechte des Einzelnen waren durch seinen Geburtsort und seinen Stand bestimmt. Amtlich wurde die Identität durch … Weiterlesen

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Zusammenbruch des Rechtssystems in der Finanzwelt

Recht und Gesetz haben zwei Funktionen sie begründen und regeln die Herrschaft der Mächtigen über die Untertanen sie regeln und verteidigen den Freiraum der Individuen und das Zusammenleben Im Laufe der Geschichte haben sich unterschiedliche Systeme heraus gebildet. Für die … Weiterlesen

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Deutsches Recht, EU Recht, Luxemburgisches Recht, Amerikanisches Recht – gar kein Recht mehr!

Bei den Diskussionen über die Finanzkrise wird gerne ausgeblendet, dass fast alle Verträge und die zu gründenden Institutionen völlig unterschiedlichen Rechtssystemen unterliegen. Die EU Verträge sind Verträge zwischen Staaten, gegen die Bürger gar keine Klagemöglichkeiten haben. Bei Organisatinen wie EZB, … Weiterlesen

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Vom griechischen Regen in die ESM Traufe

Ein wesentliches Detail in der Regelung der Schulden Griechenlands ist die Umwandlung der alten Staatsanleihen nach griechischem Recht in neue Staatsanleihen nach englischem Recht  (und eventuell Collective Action Clauses). Nach griechischem Recht kann der griechische Staat jederzeit beschließen , die … Weiterlesen

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Die EU Länder trennt nicht nur das Geld

Im Moment unterdrückt die Hektik um die EU Finanzen eine rationale Diskussion über die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union. Frau Merkel agiert in der bisher bewährten Manier, Probleme erst dann zu adressieren wenn sie akut sind. Diese Strategie hat ja … Weiterlesen

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Wie ist eigentlich die Zuständigkeit der EU und des Bundes geregelt ? Überblick

Deutschland muss endlich den Mut haben die im Grundgesetz festgelegten Einschränkungen durchzusetzen, die im deutschen Grundgesetz definierten Rechte nicht von der EU aushebeln lassen und das Subsidaritätsprinzip rigiros einfordern. Das können auch Abgeordnete des Parlaments ohne Zustimmung der Regierung machen. Weiterlesen

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