Schlagwort-Archive: Bundestag

Donald Trump und das Pariser Klima Abkommen – eine Farce

Heute Abend wird Donald Trump bekanntgeben ob die USA das Klimaschutzabkommen von Paris aufkündigt. Offensichtlich handelt es sich bei dem Pariser Abkommen nicht um einen bindenden Vertrag sonst könnte Donald Trump, den Vertrag ja nicht einseitig kündigen. Interessant ist ein … Weiterlesen

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Nebelkerzen im Wahlkampf 2017 – Klimawandel und Digitalisierung

Die Wahlkampfstrategen der Parteien versuchen Themen die gerade „in“ sind für ihre Kampagnen zu nutzen. Früher konnte man noch mit Umwelt z.B. Abschaltung der Atomkraftwerke punkten und bei gewonnener Wahl auch tatsächlich etwas umsetzen. Dagegen kann die Politik bei den … Weiterlesen

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Deutschland wählt 2017 keinen Kanzler nur Abgeordnete

Der Wahlsieg von Donald Trump schürt die Illusion der deutschen Parteien, daß sie mit einem ähnlich auf die Spitzenkandidaten abgestimmten Wahlkampf gewinnen können, egal wie schwach die Bundestagsabgeordneten der Parteien sind. Die CDU versteckt sich wie bei der letzten Wahl … Weiterlesen

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Lehre für Bundestagswahl 2016 – Wahlkreis Kandidaten werden wichtiger

Unsere Parteien geben sich der Illusion hin, daß die Wähler Parteien und nicht Abgeordnete wählen. Unser Wahlrecht sieht vor, daß die Hälfte der Kandidaten in den Wahlkreisen direkt gewählt und die andere Hälfte über Parteilisten in den Bundestag einzieht. Meist … Weiterlesen

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Hinz und Kunz, Dampf und Dumpf – auf in den Bundestag 2017

Die heiße Phase der Bundestagswahl 2017 beginnt nach dem Ende der Sommerferien. Jetzt wird in den Parteien um die Nominierung in den Wahlkreisen und auf den Parteilisten gekämpft. Theoretisch sollte der Bundestag die Bevölkerung repräsentieren. Relativ einfach ist die Verteilung … Weiterlesen

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Digital Naive im Bundestag

Leider scheinen unsere Abgeordneten nicht auf die Mahnungen des Innenministers de Maizière zu hören, der den Bürgern vorwirft, allzu sorglos mit ihren Daten umzugehen. Durch die Blume heißt das, dass die Bundesregierung sich um die IT Sicherheit der Bürger nicht … Weiterlesen

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Bosbach wird zum Freien Abgeordneten – wer noch?

Ein Aufschrei geht durch die Parteienlandschaft. Ein Abgeordneter wagt etwas anderes zu denken als es die Parteiführung vorgibt und es auch noch in der Öffentlichkeit sagt. Wenn das der Wille aller Parteien ist, sollten wir das Parlament durch eine kleine … Weiterlesen

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SPD Landesliste Baden-Württemberg – Landeier nach Berlin

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heilbronn am 2.3.2012 ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Diese Liste entscheidet bei der SPD wer die Chance hat in den Bundestag zu kommen. Ausser dem Spitzenkandidaten Gernot Erler (Freiburg) hat … Weiterlesen

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Neues Wahlrecht – Diskussion im Bundestag am Freitag 14.12.2012

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das „reformierte“ Wahlgesetz der Parteien kassiert hat, haben sich die Parteien (bis auf die Linken) auf ein Konzept für das neue Wahlrecht geeinigt. Vereinfacht soll im neuen Gesetz gelten: Jeder direkt gewählte Abgeordnete kommt in den Bundestag … Weiterlesen

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Bildung und Forschung – unser Ausschuss im Bundestag

Landauf und landab verkünden unsere Politiker wie wichtig doch Bildung und Forschung für das Wohl und Wehe unseres Landes ist. Schaut man sich jedoch die Zusammensetzung des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung an, so kann es einem Angst und … Weiterlesen

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