Nebelkerzen im Wahlkampf 2017 – Klimawandel und Digitalisierung

Deutschland (roter Punkt)

Die Wahlkampfstrategen der Parteien versuchen Themen die gerade „in“ sind für ihre Kampagnen zu nutzen. Früher konnte man noch mit Umwelt z.B. Abschaltung der Atomkraftwerke punkten und bei gewonnener Wahl auch tatsächlich etwas umsetzen. Dagegen kann die Politik bei den Themen Klimawandel und speziell beim Thema Digitalisierung der Gesellschaft eigentlich nichts tun.

Der dringend notwendige  Umbau der Behörden und Einführung der Industrie üblichen Methoden ist ja mit Digitalisierung nicht gemeint. Außer Verlegung von ein paar Glasfaserkabeln, auf denen die Daten dank veralteter Geräte und Servern unmerklich schneller transportiert werden, fällt den Digitalanalphabeten ja nichts ein. Beim Thema Klimawandel genügt ein Blick auf die Weltkarte um die Bedeutung Deutschlands bei diesem Thema zu verdeutlichen. Selbst das minimale Ziel der CO2 Reduktion in Deutschland konnte in der vergangenen Legislaturperiode nicht eingehalten werden. Der CO2 Ausstoß ist jetzt höher. Selbst die USA sind da besser – man konnte den CO2 Ausstoß durch Übergang von Kohle zu Erdgas verringern (Achtung der Bericht wurde von der deutschen Erdgaslobby erstellt – aus der Ferne winkt Schröder)

Bei der Digitalisierung spielen die großen US Firmen Apple, Google, Micorosoft bei Software und bei Hardware China und, Südkorea die erste Geige. Nicht einmal die US Regierung hat auf die WW Digitalisierung Einfluß. Die IT Gipfel der deutschen Politik und der Großfirmen sind eher Treffen im digitalen Jammertal.

Eigentlich wichtige Themen werden im Wahlkampf ungern oder gar nicht erwähnt wie

  • Abbau und Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland speziell in der Automobilindustrie
    (Daimler baut z.B. in Sindelfingen eine Fabrik für Fertigung im Ausland und trainiert dafür Fachkräfte an Bändern und Fachabteilungen)
  • Explosion der Kosten im Gesundheits- und Sozialwesen
  • Absinken der Kaufkraft bis hinein in die Mittelschicht
  • Stetiger Anstieg der Steuern auf Arbeit (Progression) und Konsum (Mehrwertsteuer)
  • Verschleuderung des Volkseinkommens durch Exportüberschuss und verlorene Euro-Darlehen speziell an marode EU Staaten (auch Frankreich steht schon auf der Matte). Die Schweiz hat gezeigt, daß bei Erhöhung des Wechselkurses die Indusrie nicht gleich zusammenbricht.
  • Absinken der Normalrente auf Niveau der Sozialrente (nicht für Beamte!)
  • Anstieg der „Staatsdiener“ in ineffizienten Behörden obwohl immer mehr Dienstleistungen des Staates an Privatfirmen vergeben werden.
  • Überproportionale Zunahme von nicht produktiven Absolventen von dubiosen Studiengängen.
  • Auflösung der Familie als soziales Netzwerk
  • Zuwanderung in die Sozialsysteme
  • u.a.

Sollte man jemals die Gelegenheit haben, mit einem Kandidaten für den Bundestag direkt zu sprechen, sollte man sich nicht mit allgemeinen Floskeln abspeisen lassen, sondern  konkret fragen gegen welche Mißstände und für welche Zukunftsaufgaben der Kandidat sich konkret einsetzen möchte.

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