BREXIT – was die Politiker von der IT und von ihrem Smartphone lernen könnten

Turmuhr Katzenbach 18. Jhrdt

Der Bürger hat wohl überall auf der Welt den Eindruck, daß die Organisation der Staaten und ihrer Einrichtungen nicht ganz optimal ist – ein Uhrwerk geht offensichtlich anders. Die Parlamente erlassen immer wieder Gesetze, die mit den existierenden Gesetzen nicht zusammen passen, von externen Lobby Gruppen bis zur Sinnlosigkeit manipuliert wurden (z.B. EU Gesetze zu Auto Abgasen) oder bei denen man nach kurzer Zeit erkennt, dass sie eigentlich sinnlos sind (EU Cookie Regel). Welche Gesetze für wen in welchem Land gelten ist häufig sehr schwer herauszufinden. Man braucht eine Armee von Advokaten und Richtern um das Regelwerk auszulegen.

Das größte von Menschen geschaffene, funktionierende System, das Internet funktioniert ganz anders. Meist unabhängige Experten setzen sich zusammen und definieren Software und Abläufe (Gesetze) für die Kommunikation, Funktionen, Betrieb und die Verwaltung des Web. Mitmachen kann jeder der sich an die Standards hält. Unsinnige Regeln werden von der Allgemeinheit nicht benutzt und verschwinden sehr schnell. Innovative neue Funktionen werden aufgegriffen und schnell eingesetzt. Die IT Gemeinde hat nach anfänglichen Fehlversuchen mit proprietären Standards großer Firmen (entsprechen den Staaten in der Politik) erkannt, daß man nur mit modularen Systemen und offenen Standards arbeiten kann. Da dieses System keine „offiziellen“ Gesetze kennt, kann man nicht gegen die Organisation klagen – wohl aber gegen Benutzer. Juristische Klagen z.B. gegen das http Protokoll sind zum Leidwesen aller Juristen dieser Erde nicht möglich

Mit Spaghetti Programmen kann man in der IT zwar einzelne Funktionen realisieren aber keine großen Systeme bauen, administrieren und warten. Bei den Saxophones hat sich deshalb eine Organisation mit Apps durchgesetzt. Die können sich auch Politiker auf ihren Geräten anschauen! Die Apps benutzen eine gemeinsame Basis sind aber relativ unabhängig. Jede App definiert den Kreis ihrer Benutzer und die Funktionen, die den Benutzern zur Verfügung gestellt werden. Wer eine App nutzt, muß auch deren Nutzungsbedingungen anerkennen und eventuell auch dafür zahlen. Die Administration ist weitgehend automatisiert. Milliarden von Menschen sind im Internet Staat Facebook organisiert.

Die Gesetze unserer politischen Organisationen sind Spaghetti Code übelster Art. Es gibt kein Schichten-Modell (Layer) wie in der Software zwischen der EU und den Staaten (auch nicht innerhalb der Staaten z.B. In Deutschland) Beim BREXIT sind 1000  Gesetze und geschätzt 20 000 Ausführungsvorschriften  in Großbritannien betroffen, die alle geändert werden müssen. Das geht nur wenn alle Regeln der parlamentarischen Kontrolle aufgegeben werden. Auf Jahre hinaus wird in Großbritannien ein Eldorado für Juristen und Berater (Tagessätze bis zu 6000 $)  sein.

Allerdings ist der BREXIT auch eine Chance für die EU, die Gesetze und die Verfahren in der EU im Sinne einer Worldwide Union zu ändern. Experten entwerfen spezielle Regelwerke und die Staaten können freiwillig optieren sie anzuwenden. Anders als bei den derzeitigen Regeln der EU können die Staaten die Regeln nicht beliebig interpretieren. Allenfalls kann das Expertengremium aufgefordert werden die Regeln anzupassen. Die Staaten haben jederzeit das Recht die EU Apps zu kündigen. Annahme und Kündigung der Apps sollte über die Beteiligung der Parlamente erfolgen. Im offenen System sind langwierige obskure Verhandlungen zwischen Staaten nicht mehr notwendig.

Anstatt bilateraler Handelsabkommen gäbe es z.B. eine begrenzte Zahl von Modulen, die man nach Wunsch auswählen kann z.B. für Rechte von Einwohnern und Besuchern,  landwirtschaftliche Produkte, Fischerei, Kapital, Investitionen, Wissenschaft usw. Allerdings läßt sich eine solche Organisation nur mit einer Internet Software organisieren und administrieren. Das dürfte aber ein geringeres Problem sein als die unzähligen lokalen Gesetze in Software abzubilden und die staatlichen Verwaltung zu modernisieren.

Wahrscheinlich wird man bei den BREXIT Verhandlungen bereits solche Module schaffen müssen. Zumindest sollte man versuchen auf einigen Gebieten dieses Modell exemplarisch zu implementieren. Natürlich wird die Anwendungen dieses Modells von den vielen Beamten, Beratern und Organisationen die von der Komplexität des politischen Systems leben, bekämpft werden. Bezeichnend ist z.B. einer der größten Kostenblöcke beim BREXIT die Pensionszahlungen an die britischen EU Beamten!

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