Lehre für Bundestagswahl 2016 – Wahlkreis Kandidaten werden wichtiger

Reichstag_1Unsere Parteien geben sich der Illusion hin, daß die Wähler Parteien und nicht Abgeordnete wählen. Unser Wahlrecht sieht vor, daß die Hälfte der Kandidaten in den Wahlkreisen direkt gewählt und die andere Hälfte über Parteilisten in den Bundestag einzieht. Meist wird aber die Wahl des Wahlkreiskandidaten von den Parteispitzen manipuliert. Bei der AfD streicht der Vorstand schon mal einen gewählten Kandidaten von der Liste. Es gibt auch bei den etablierten Parteien eine Vielzahl von Tricks wie ungeliebte Kandidaten vergrault werden können. Typisch wählen etwa 100 Parteimitglieder, Durchschnittsalter zwischen 50 und 60 Jahren,  den Wahlkreiskandidaten einer Partei. Da tauchen plötzlich vor der Wahl neue Mitglieder auf (meist Studenten, die nur geringe Beiträge bezahlen müssen),  werden Wahlgänge für ungültig erklärt, wenn die meisten Mitglieder schon nach Hause gegangen sind, da findet die Parteispitze noch in letzter Minute einen Quereinsteiger usw.

Das größte Problem ist aber, daß es in den Parteien kaum noch Mitglieder gibt, denen die Bürger ihre Stimme geben wollen. Hat man einen schlechten Kandidaten (Hinz und Kunz – Dampf und Dumpf) im Wahlkreis, färbt das leider auch auf die Zweitstimmen ab. Den Wählern ist wichtig, daß ihr Bundestagsabgeordneter zunächst einmal die Interessen ihres Wahlkreises vertritt. Ein schwacher Abgeordneter kann wenig für seinen Wahlkreis tun.

Typisch haben die großen Parteien bisher mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten. „Stammwähler“ geben ihrem Kandidaten und dessen Partei die Erst- und Zweitstimme Viele wissen gar nicht, daß sie ihre Stimme auch splitten können. Dazu erhält ein guter Kandidat noch Erststimmen von den kleineren Parteien. In der heutigen Parteienlandschaft (außer wohl in Bayern)  kommt auch eine große Partei nicht mehr über 40% der Wählerstimmen. Da braucht es schon einen guten Kandidaten um den Wahlkreis zu gewinnen.

Die SPD in Rheinland-Pfalz sucht bereits gute Wahlkreiskandidaten im Internet, da sie selbst keine Kandidaten hat, die gegen die CDU Platzhirsche gewinnen könnten. Mit ein paar Gewerkschaftlern oder Sozialaktivisten kann man heute die Mehrheit der Wähler nicht mehr gewinnen.  Der typische Parteikarrierist als Teil des „Systems“ ist heute nicht automatisch beliebt. Ähnlich wie in USA wird sich der Wahlkampf mehr auf die Personen als auf die Inhalte konzentrieren. Bei den zu erwartenden Koalitionen mit mindestens drei Partien können einige wenige vernünftige Freie Abgeordnete die Politik wesentlich beeinflussen wie z.B. die zwei unabhängigen Senatoren im US Senat.

Bei der Wahl2017 haben auch in Deutschland unabhängige, freie (Independent) Kandidaten eine Chance einen Wahlkreis zu gewinnen. Damit besteht eine Chance die Zahl der Überhangmandate im Bundestag zu verringern und einen aufgeblähten Bundestag mit 700 Abgeordneten zu verhindern. Das amerikanische Wahlrecht limitiert die Zahl der Abgeordneten (House 435, Senate 100) für 319 Millionen Einwohner. 700 Abgeordnete für 81 Millionen Deutsche sind da wohl nicht wirklich notwendig.

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