Der Staat Kalifornien hat zu viel Geld

Im September 2008 hatte der Staat Kalifornien über 60 Milliarden Schulden und stand vor der Pleite. Gouverneur Schwarzenegger musste sparen, nachdem die US Regierung eine Unterstützung versagt hatte. gemäß der Devise – wer die Probleme schafft, muss sie auch lösen. In USA stehen Gemeinden, die Bundesstaaten und die Bundesregierung in eigener finanzieller Verantwortung. Anders als bei uns ist Haftung über den eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus nicht erlaubt. So kann die bankrotte Stadt Detroit nicht mit Transfer von Steuergeldern aus Kalifornien rechnen. Die Probleme der Staatsfinanzen in Kalifornien hatten drei wesentliche Ursachen:

  • Die Steuereinnahmen gingen verursacht durch die Dotcom Krise 2008 stark zurück
  • In fetten Jahren waren die Gehälter und Pensionen der Staatsangestellten zu schnell gewachsen
  • Für die Verabschiedung eines Budgets braucht man im Parlament eine 2/3 Mehrheit. Demokraten und Republikaner blockierten sich gegenseitig sobald es ums Sparen ging, weil jede Partei versuchte, nur die Wähler der anderen Partei zu treffen.
  • Als die Einnahmen stiegen, konnte man sich nicht schnell einigen wo das Geld denn nun ausgegeben werden sollte.

In Kalifornien streitet man ähnlich wie bei uns, wie man mit dem  unerwarteten Geldsegen nun umgeht. Die Optimisten der beiden Parteien planen sofort eine Reihe von Wohltaten für ihre Klientel. Die Vorsichtigen plädieren dafür, zumindest einen Teil des Geldes für kommende schlechte Zeiten zurückzulegen. Die Optimisten werden wohl gewinnen und der Reich/Arm-Zyklus geht wieder von vorne los.

In Deutschland hatten wir kein Problem zusätzliche Steuereinnahmen möglichst schnelle wieder auszugeben. Die Hilde für den Osten und die maroden Euro Länder ist schließlich eine historische Aufgabe, die so ziemlich alle Ausgaben entschuldigt.

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