Wahl2013 – wievel geben die Parteien im Wahlkampf aus?

Reichstag_FA2008Die Parteien geben das meiste Geld bei den Bundestagswahlen aus. Bei den Wahlen 2009 hatten sowohl die CDU als auch die SPD etwas mehr als 80 Millionen € Ausgaben für den Wahlkampf . Insgesamt werden von allen Parteien zusammen etwa 2.5 €/Bürger ausgegeben. In USA sind es dagegen etwa 15 €/Bürger. Dort spielt offensichtlich Geld bei den Wahlen eine größere Rolle als in Deutschland.Allerdings muss man beachten, dass unsere Parteien für die kostenlose Werbung im öffentlich/rechtlichen Fernsehen nichts bezahlen.

Den größten Teil ihrer Ausgaben erhalten die Parteien nach der Wahl wieder vom Staat zurück wenn sie genügend Stimmen erhalten. Die Rückvergütung ist unabhängig davon ob eine Partei überhaupt in den Bundestag kommt oder nicht allerdings gibt es Schwellwerte. Eine Partei muss mindestens 1% der Stimmen bundesweit und ein Einzelkandidat mindestens 10% der Stimmen ( typisch 20 000) in seinem Wahlkreis erhalten, um in den Genuss der Wahlkampfvergütung zu kommen. Allerdings ist die Wahlkampfvergütung gedeckelt bis zur Höhe des eigenen Beitrags aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Deshalb ist die FDP als kleine Partei so sehr von Spenden abhängig und deshalb für Spender besonders interessant. Die Hotelies wissen das!

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