Monatsarchiv: Januar 2013

Wahlalternative 2013 bei der Niedersachsenwahl gescheitert – Direktwahl mit Erststimme ist besser

Die Wahlalternative 2013 zeigt exemplarisch wie schwierig es in Deutschland ist, die politische Landschaft auch nur ein wenig zu verändern. Zunächst taten sich ein paar „Denker“ zusammen, um eine Alternative zur vorherrschenden EU Euphorie der Schwarz, Rot, Grünen „Volksparteien“ zu … Weiterlesen

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Frau Prof. Dr. Annette Schavan sollte ihren Dr. Titel behalten dürfen

über den Prof. wird man aber noch reden müssen. Frau Annette Schavan hat sich ihren Doktortitel systemkonform verdient. Fleißig hat sie vieles zusammengetragen und aufgeschrieben wie es in ihrer „Wissenschaft“ üblich war und auch noch heute ist. Die Vielzahl der … Weiterlesen

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Wahl 2013 – Der Run auf die Landeslisten

Bis zur Bundestagswahl 2013 ist es nicht mehr weit. Die Parteien lassen sich aber gerne Zeit für die Aufstellung der Landeslisten, weil es dabei gerne Streit in der Partei gibt. Zunächst wählen die einzelnen Ortsverbände ihre Kandidaten für die Direktwahl … Weiterlesen

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Mogelpackung Volksabstimmung über Projekt S21 in Baden-Württemberg

In den Zeitungen und in den Medien wird immer wieder behauptet, die Bürger Baden-Württembergs hätten sich für das Projekt S21 entschieden (was immer das bedeutet). Tatsächlich haben die Bürger bei der S21 Volksabstimmung über die Frage entschieden: „Stimmen Sie der … Weiterlesen

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In USA gehen Städte jetzt Pleite

Das Subsidiaritätsprinzip „wer anschafft – zahlt auch“ ist ein wesentliches Prinzip jeder föderalen Ordnung. Sobald dieses Prinzip nicht mehr beachtet wird, bekommen föderale Systeme sehr schnell Probleme. In Deutschland wird dieses Prinzip immer mehr untergraben (EU, Solarförderung, Kita Plätze usw). … Weiterlesen

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Politik mit Herz – aber ohne Verstand?

Vor den Wahlen sind immer Politiker mit Herz gefragt. Haben sich die Parteien während der Legislaturperiode hauptsächlich um sich und den Machterhalt gekümmert, braucht man jetzt Politiker mit Herz, weil die Wähler ja so gerne „Mutti“ Typen haben, die sich … Weiterlesen

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Was tun mit den Firmengewinnen im Ausland? Baxter kauft Gambro

Die deutschen Unternehmer und Politiker sind sehr stolz auf ihre Gewinne, die im Ausland gemacht werden, sind sie doch ein Indikator für die globale Wettbewerbsfähigkeit. Dabei wird meist vergessen, dass die im Ausland gemachten Gewinne nur zu einem geringen Teil … Weiterlesen

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Heimliche Steuererhöhung durch Privatisierung – Beispiel Stuttgart

S T€uer hoch – Leistungen runter Ursprünglich war ein Großteil der vom Bürger bezahlten Steuern für den Aufbau und den Unterhalt der staatlichen Infrastruktur gedacht. Bund, Länder investierten in Straßen, Wasser-, Abwasser- und Energieversorgung sowie in Schulen und Krankenhäuser. Die … Weiterlesen

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