Monatsarchiv: Dezember 2011

Wie ist eigentlich die Zuständigkeit der EU und des Bundes geregelt ? Überblick

Deutschland muss endlich den Mut haben die im Grundgesetz festgelegten Einschränkungen durchzusetzen, die im deutschen Grundgesetz definierten Rechte nicht von der EU aushebeln lassen und das Subsidaritätsprinzip rigiros einfordern. Das können auch Abgeordnete des Parlaments ohne Zustimmung der Regierung machen. Weiterlesen

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Demokratiekrise – Feigheit, Gleichgültigkeit, Liederlichkeit

Allgemein wird in Deutschland über das mangelnde Engagement der Bürger für die Demokratie geklagt, das sich u.a. in der geringen Wahlbeteiligung ausdrückt. Heute kann man schon ein Land (z.B. Baden-Württemberg) regieren wenn man weniger als 15% der Stimmen aller Wahlberechtigten … Weiterlesen

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Warum das Web auch ohne EU und Politiker funktioniert

Unsere Politiker erwecken den Eindruck und viele glauben selbst daran, dass ohne Regelung der Poltiker und durch von ihnen geschaffene Gesetze nichts auf der Welt richtig funktionieren kann. Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie wahrscheinlich als Normalbürger wenig Einsicht … Weiterlesen

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Hurra Merkel hat gewonnen – wir dürfen bluten!

Während unsere Parlamentarier um eine Änderung des geplanten Haushalts von 0.3% (etwa 1 Milliarde €) im Haushaltsausschuss diskutieren und die Parlamentarier bei der 211 Milliarden € ESFS Bürgschaft brav die Hand heben (Risiko irgendwo zwischen 0 und 11 Milliarden €), … Weiterlesen

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S21 – Stuttgart das Herz Europas bleibt links liegen

Frankreich und Italien wollen mit Hilfe von EU Geldern (40%) eine Schnellverbindung von Lyon nach Turin schaffen. Im Gegensatz zur geplanten Verbindung von Stuttgart nach München wird die geplante Strecke auch für den Transport von Lastwagen (700 000/Jahr) geeignet sein … Weiterlesen

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Der kleine Wulff ist noch nicht kleinlaut

Diese Website wurde am 1.7.2010 nach den Querelen um die Wahl von Herrn Wulff zum Bundespräsidenten begonnen. Schon damals hatte die Schwarmintelligenz gewusst, dass Herr Wulff weder das intellektuelle noch das moralische Format hat, unseren Staat als Bundespräsident zu vertreten. … Weiterlesen

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Trinken à la Haydn um die Finanzkrise zu vergessen

Bevor die „Krise“ im neuen Jahr voll zuschlägt sollte man es im alten Jahr noch richtig krachen lassen. Als passendes Getränk empfiehlt sich der Punsch von Papa Haydn, der sich bevorzugt in die Dienste von Herren begab, die das Geld … Weiterlesen

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BIP Wachstum per Gesetz – Beispiel KITA Plätze

Eine beliebte Methode der Politik Ausgaben zu beschließen ohne zu definieren wo denn das Geld dafür herkommen soll ist es, einen Anspruch auf Geld vom Staat in einem Gesetz zu regeln. Da sich die Bundesregierung mit Ländern und Gemeinden nicht … Weiterlesen

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Ideen Demokratie anstatt Piraten Parteiprogramm

Kaum ein wenig etabliert manövrieren sich die Piraten in das gleiche Fahrwasser wie die etablierten Parteien. Der Wille eine „ordentliche“ Partei zu werden und in der neuen Partei was zu werden schaltet wohl die Schwarmintelligenz aus, die den Piraten zu … Weiterlesen

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Deutschlands Jugend lebt apolitisch in Facebook und protestiert noch nicht

Die deutschen Senioren dominieren noch immer die Politik. Dies liegt zum einen daran, dass sich der Anteil der älteren Wähler laufend erhöht und auch die Wahlbeteiligung bei den Älteren wesentlich höher ist. Bei der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 waren … Weiterlesen

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