Abgeordneter im Zwiespalt – Wähler oder Partei?

„Das Gehirn ist ein wunderbares Organ, es arbeitet unermüdlich so lange bis sein Besitzer in eine Partei eintritt“  (Variation eines Zitats von Robert Lee Frost)

In Abgeordnetenwatch findet man das schöne Beispiel des FDP Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein Gerrit Koch, der sich beim Sparprogramm zwischen dem Wunsch seiner Wähler oder dem Befehl seiner Partei entscheiden muss.

Es ist sicher nicht einfach in dem geschilderten Fall nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden – ohne Parteizugehörigkeit wäre es aber leichter. Es würde ihm und seinen Wählern aber auch helfen, wenn ein oder zwei unabhängige Abgeordnete im Landtag auf Grund der Sachlage entscheiden würden und es nicht auf Gerrit Koch alleine ankäme. Mit den unabhängigen Abgeordneten, könnte er auch über sein Problem ergebnisoffen diskutieren.

Nachtrag 10.7.2010: Das Problem ist inzwischen mit der Methode Merkel-Kohl gelöst worden. Um die Koalition in Kiel nicht zu gefährden spendiert die Bundesregierung einfach 25 Millionen aus den Taschen der Bürger. Um das Gesicht zu wahren, geht das Geld nicht direkt nach Lübeck sondern man schafft anderswo eine Entlastung, damit das Geld dann für Lübeck reicht.  (So ähnlich wurde das ja auch bei der Begabtenförderung gemacht). Auf ein paar Millionen mehr Schulden kommt es beim Bund ja wirklich nicht an.

Diese Aktion ist ein schönes Beispiel dafür, wieviel ein unabhängiger Abgeordneter in einem Umfeld ohne eindeutige Mehrheitsverhältnisse erreichen kann. Ob die Entscheidung gut oder schlecht war und wie lange sie hält, wird sich in einiger Zeit zeigen, wenn man auf einen einzelnen FDP Abgeordneten nicht mehr angewiesen ist.

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